Reiche will bei Reformen den Koalitionsvertrag übertreffen Die neue Konjunkturprognose der Bundesregierung zeigt einen Aufschwung – jedoch staatlich getrieben. Die Wirtschaftsministerin erhöht den Druck für Reformen. Die neue Konjunkturprognose der Bundesregierung zeigt einen Aufschwung – jedoch staatlich getrieben. Die Wirtschaftsministerin erhöht den Druck für Reformen. /ir,lel,111226 LinkedElementLayer 111226
Seite 6 / Politik
Konjunktur

Reiche will bei Reformen den Koalitionsvertrag übertreffen

Die neue Konjunkturprognose der Bundesregierung zeigt einen Aufschwung – jedoch staatlich getrieben. Die Wirtschaftsministerin erhöht den Druck für Reformen.

Julian Olk Berlin Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat es offenbar nicht mit Plakaten. Ihre Vorgänger Robert Habeck (Grüne) und Peter Altmaier (CDU) hatten in den vergangenen Jahren bei der Vorstellung der Regierungsprognose stets ein bis zwei Großformate mit Grafiken dabei. Reiche lässt stattdessen am Mittwoch beim gleichen Anlass zusammengetackerte Papierstapel verteilen. Und hält die wirtschaftliche Situation des Landes offenbar für so vertrackt, dass es ein paar mehr Grafiken bedarf. Zehn sind es am Ende, zu Lohnentwicklung, Export, Arbeitslosigkeit. Alle haben die gleiche Botschaft: Das Land fällt zurück. „Wir müssen kämpfen“, diesen Satz wiederholt Reiche mehrmals. So deutlich wie nie zuvor fordert sie, die Bundesregierung müsse Reformen angehen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Und sie macht auch klar, dass es nicht genüge, sich an den Koalitionsvertrag zu ...