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Seite 19 / Meinung
Reformen

Koalition verbummelt wertvolle Zeit

„Hauptgegner“ ist nicht die „Laune“ im Land, sondern ihre eigene Behäbigkeit.

Der Ökonom Herbert Giersch prägte in den 1980er-Jahren den Begriff „Eurosklerose“, um einen Reformstau und die verringerte Wachstumsdynamik der europäischen Volkswirtschaften zu beschreiben. Gierschs Analyse verband sich mit der Sorge, dass Europa im Wettbewerb mit den USA und Japan zurückfallen werde. 40 Jahre später lässt sich diagnostizieren: Die Eurosklerose ist zurück. Das vereinte Europa verliert an Wettbewerbsfähigkeit, die Zukunft wird in Amerika und Asien gestaltet. Das ist der düstere geoökonomische Hintergrund, vor dem sich die Koalition von Union und SPD in dieser Woche zu ihrer Kabinettsklausur traf. Nach eineinhalb Tagen Beratungen verfestigt sich allerdings der Eindruck, dass Deutschlands neue Regierung wertvolle Zeit verbummelt. Vizekanzler Lars Klingbeil klagte intern, „Hauptgegner“ von Schwarz-Rot sei die „Laune“ im Land. Was für ein Irrtum! Der Hauptgegner der ...