Zu wenig, zu spät – und auch noch inkonsequent Der Bundeskanzler will auf der Kabinettsklausur die Wettbewerbsprobleme Deutschlands analysieren. Doch die Gründe sind sattsam bekannt, und die Regierung bremst. Der Bundeskanzler will auf der Kabinettsklausur die Wettbewerbsprobleme Deutschlands analysieren. Doch die Gründe sind sattsam bekannt, und die Regierung bremst. /ir,lel,110763 LinkedElementLayer 110763
Seite 11 / Politik
Lars Felds Ordnungsruf

Zu wenig, zu spät – und auch noch inkonsequent

Der Bundeskanzler will auf der Kabinettsklausur die Wettbewerbsprobleme Deutschlands analysieren. Doch die Gründe sind sattsam bekannt, und die Regierung bremst.

Längst müsste allen, die politische Verantwortung in diesem Land tragen, klar geworden sein, dass die deutsche Wirtschaft unter einem massiven Wettbewerbsproblem leidet. Gleichwohl finden sich noch immer Gegner einer Reformpolitik, die dies beheben möchte. Verwiesen wird darauf, dass vornehmlich ein konjunkturelles Problem bestünde, das durch eine expansive Finanzpolitik gelöst würde. Die Rezession der Jahre 2023 und 2024 dürfte nicht unerheblich auf die restriktive Geldpolitik der EZB zurückgehen, die zur Bekämpfung der hohen Inflation nötig war. In einer solchen Situation ist expansive Fiskalpolitik kontraindiziert.